Ende Gelände, Juni 2019

Die versuchte Einordnung einer Großakion Zivilen Ungehorsams

„Wenn man uns in fünfzig Jahren fragt, warum wir nichts getan haben, dann können wir nicht sagen: da war ein Schild ‚Betreten verboten‘“. Die Worte zum Startschuss der Großaktion des Aktionsbündnisses Ende Gelände im Rheinischen Braunkohlerevier, sorgen für Applaus im Plenum. Bis zu 6.000 AktivistInnen kamen an dem verlängerten Wochenende vom 19. bis zum 24. Juni 2019 am Ende Gelände Camp in Viersen zusammen, haben Gleise blockiert und Kohlegruben gestürmt. Der Widerstand war vielfältig, bunt und ungehorsam. Zeitgleich zog die SchülerInnen-Bewegung Fridays for Future auf die Straßen, wobei in Aachen bis zu 40.000 AktivistInnen mobilisiert wurden – doppelt so viele wie von den Behörden erwartet.

Zehntausende AktivistInnen setzten sich im Laufe der Ende Gelände Aktion für eine effektive Klimapolitik und den sofortigen Braunkohleausstieg ein. Der geplante Kohleausstieg der Republik im Jahr 2038 komme viel zu spät, deswegen sei es unsere Verantwortung, Druck auf die Politik auszuüben. Das Ende Gelände Camp in Viersen liegt etwa 20 Kilometer von dem Tagebau Garzweiler entfernt, dieser wurde später von hunderten AktivistInnen gestürmt und besetzt. Die taz berichtet, dass dort seit über 100 Jahren Braunkohle abgebaut wird, von RWE 35 Millionen Tonnen im Jahr abgetragen werden dürfen und dem Großkonzern weitere 11.400 Hektar zugesichert wurden. Viele gesellschaftliche Konflikte und Protestbewegungen haben sich seit mehreren Jahren rundum den Braunkohleabbau in dem Gebiet gebildet, wie auch die Bewegung Alle Dörfer bleiben – ein Bündnis aus den umliegenden Dörfern, die dem Großprojekt weichen sollen. Die 20 Kilometer vom Camp zum Garzweiler Tagebau und anderen Besetzungszielen,  wurden mit einem massiven Polizeieinsatz begleitet.

Das Ziel ist Gleise zu blockieren, Baggerschaufeln zu besetzen und Kohlegruben im Tagebau Garzweiler zu stürmen um Deutschlands größtes Kohlekraftwerk für ein paar Stunden oder Tage von seiner Versorgung zu amputieren und die Kohleproduktion für diesen Zeitraum lahmzulegen. Die kommenden Tage sind durchwachsen. Bereits freitags am frühen Abend berichtet der grüne Finger, erfolgreich auf den Gleisen zum Kraftwerk Neurath zu sitzen – die Sitzblockade dauerte insgesamt 45 Stunden lang an. Währenddessen wurde der pinke Finger um die dreizehn Stunden, der silberne Finger etwas kürzer, am Viersener Bahnhof festgehalten. Der Bahnhof wurde zeitweise von der Polizei gesperrt, um die AktivistInnen an der Weiterfahrt zu hindern. Nach dem Ablegen von Gesichtsmaskierungen und Passivbewaffnungen (die AktivistInnen hatten kleine Strohsäcke dabei) durfte zumindest der silberne Finger mit von Ende Gelände bereitgestellten Bussen weiter zu der angemeldeten Veranstaltung fahren. Es kommt anders und die Busse halten an einem Parkplatz nahe Bedburg und der silberne Finger muss zu Fuß weiter laufen. Den roten Finger treffen wir das nächste Mal in Mönchengladbach. Da der Bahnhof Viersen bis auf weiteres gesperrt ist, wandern viele AktivistInnen dorthin, um den Zug zu einer angemeldeten Mahnwache am Bahnhof Hochneukirch zu nehmen. Beim Warten auf die Züge verwandelt sich der Vorplatz zu Mönchengladbacher Bahnhof zu einer Tanzfläche, die Polizeiwägen sind von weißen Anzügen und bunten Fahnen und Sonnenschirmen umflossen. Der silberne Finger wird später in dem Dorf Bedburg von der Polizei gekesselt. Ein Mann ruft „Deutschland den Deutschen“ aus seinem Fenster. Eine Gruppe Dorfbewohner unterhält sich über die angeblichen Arbeitslosen, die gegen eine Fantasie-Krise protestieren, ein Mann beschimpft die Journalisten als „Lügenpresse“ und schreit, sie sollen keine Fotos von dem Polizeieinsatz machen, der schließlich von seinen Steuergeldern finanziert werde. Der Kessel ist bedrückend eng, in der Mitte plenieren AktivistInnen über das weitere Vorgehen. Später einigt man sich darauf, den silbernen Finger mit Polizeieinsatz zum nächstgelegenen Bahnhof zu eskortieren, wo er dann mit dem Zug zurück zum Camp fahren dürfe. Wir erfahren später, dass die AktivistInnen von dort erneut nicht weggelassen wurden. Die Odyssee des silbernen Fingers endet verstreut: ein Teil blockierte samstags die Hambachbahn, ein weiterer Teil schloss sich anderen Fingern an, wieder andere kehrten zum Camp zurück. Dem roten Finger begegnen wir freitags an der Kante zur Kohlegrube bei Keyenberg, wo der Tag nach einer langen Wanderung ein Ende findet. Die Stimmung ist entspannt, die Polizei umstellt die DemonstrantInnen, ein Beamter erzählt von einem halbherzigen Versuch in die Kohlegrube zu gelangen, die AktivistInnen wüssten doch selbst, dass dabei Lebensgefahr bestünde. Samstagmorgen macht sich der rote Finger weiter auf den Weg, doch nach ungefähr drei Kilometern werden die AktivistInnen nochmals von der Polizei gekesselt. Die Menschen wirken müde und erschöpft. Später erfahren wir, dass es der rote Finger in die Kohlegrube geschafft hat. Schließlich zieht der goldene Finger Samstagmorgen vom Camp los, und schafft es am späten Nachmittag in den Tagebau Garzweiler. Die Blockade hält bis Sonntag an und wurde dann – den Parlamentarischen Beobachtern zufolge – friedlich aufgelöst. Samstagnachmittag zieht zudem ein großer Demozug der SchülerInnen-Bewegung Fridays for Future am Garzweiler Tagebau vorbei, der später in Keyenberg endet. Dort gab es ein Konzert, Ansprachen von der Ende Gelände Pressesprecherin Sina Reisch und weitere Unterstützung vom BUND, Greenpeace und der Bewegung Alle Dörfer bleiben. Diese Zusammenfasstung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Wofür das alles?

Teil der Ende Gelände Aktion zu sein, verlangt AktivistInnen einiges ab. Der lange Marsch, schwer bepackt, wenig Wasser, bei heißen Temperaturen. Am Ende steht für viele eine Strafanzeige oder eine Zivilrechtliche Forderung durch RWE. Der Energiekonzern hatte den grünen Finger auf Hausfriedensbruch und Nötigung geklagt, beides wurde von der Staatsanwaltschaft abgelehnt. Der RWE Vorstand besuchte samstags persönlich den Garzweiler Tagebau, um Ende Gelände daran zu hindern, selbstorganisiertes Essen zu den AktivistInnen in die Kohlegrube zu bringen. Das ist problematisch, denn dabei geht es um die Erfüllung von Grundrechten, die jeder Mensch besitzt, auch Gefangene. Auch die müssen mit Essen und Wasser versorgt werden. Den Parlamentarischen Beobachtern zufolge, wurde zwei Mal korrekt Wasser in die Grube gebracht, auf Essen mussten die DemonstrantInnen 13 Stunden lang warten. All das erfordert ein hohes Maß an Resilienz seitens der AktivistInnen, aber vor allem Überzeugung von einer Sache und von der Dringlichkeit der Angelegenheit. Es geht um den Systemwandel, um Kapitalismuskritik, um die Forderung nach der Bewahrung unserer Ökosysteme und Sicherstellung einer lebenswerten Zukunft für alle kommenden Generationen, hier und überall sonst auf der Welt. Was früher als linksradikale Forderungen betrachtet wurde, haben nicht nur Bündnisse wie Ende Gelände, sondern vor allem SchülerInnen-Bewegungen wie Fridays for Future in die gesellschaftliche Mitte gerückt. Dass sich Jugendliche an die Kapitalismuskritik wagen, sich Kinder in Aktionen an Brücken abseilen und zehntausende junge Menschen weltweit für eine bessere Zukunft auf die Straße gehen, beweist die Gesellschaftstauglichkeit dieser Forderungen. Wir leben in einer Welt, in der Permafrostböden schmelzen und dort gespeichertes Kohlenstoffdioxid und andere klimaschädliche Gase, wie Methan, plötzlich freigesetzt werden. Laut einer Studie von Farquharson et al. (2019) war das Abschmelzen der Permafrostböden (im Untersuchungsraum Kanada) bei moderater Entwicklung (gemäß IPCC RCP 4.5-Szenario) erst 2090 zu erwarten. In einer solchen Welt ist es essenziell, unser Wirtschaftssystem infrage zu stellen. Stefania Barca schreibt in ihrer Publikation „Energy, Property and the Industrial Revolution Narrative” (2010): “Wide consensus exists among economic historians, that […] the Industrial Revolution was a process of liberation. […] it was necessary and positive, since it allowed the freeing of human potential from constraints both ‘natural’ and ‘un-natural’, finally allowing unlimited growth. By emphasizing this liberation of humanity by the means of a new energy system, the narrative of the IR necessarily comes to consider Capitalism as its hero […]”. Das Narrativ der Industriellen Revolution und des fossilen Energiesystems, klammert ökologische und soziale Nebeneffekte völlig aus während es den Kapitalismus hochleben lässt. Dass der Kapitalismus und der westliche Wohlstand auf der ökologischen wie sozialen Ausbeutung anderer Menschen und Länder basiert, wird in der Geschichte nicht erzählt.

Warum Ziviler Ungehorsam?

Das Aktionsbündnis Ende Gelände nutzt Zivilen Ungehorsam für ihre Protestbewegung. Stellan Vinthagen beschreibt diesen als „a specific form of disobedience [that] constitutes a supposed breach of the law, norms, order, regulations or other rules constructed by humans. It is carried out without (the threat of) violence towards others […] and where at least a few actors take personal responsibility in public for their actions, since they do not view their actions as a (serious) crime, at least not in a moral sense”. Die Gewaltfreiheit steht auch explizit im Aktionskonsens des Bündnisses und wird von allen Aktions-TeilnehmerInnen vorausgesetzt. Bei Anbahnungen polizeilicher Gewalt rufen AktivistInnen „Wir sind friedlich, was seid ihr?“, in Aktionstrainings wird eine deeskalierende Haltung gegenüber der Polizei geübt, im Aktionsplenum wird besprochen, wie man friedlichen Widerstand mit dem eigenen Körper leistet.

In einem Interview mit dem WDR beschreibt der Konfliktforscher Simon Teune von der TU Berlin Zivilen Ungehorsam als eine legitime Protestform. „Ziviler Ungehorsam ist sicher nicht immer notwendig, aber er sagt etwas über den Verlauf eines Konfliktes aus. Die aktuelle Klimabewegung gibt es seit 10 Jahren. Anfangs hat sie geklagt, Unterschriften gesammelt, demonstriert. Die Politik hat sich aber nicht geändert. Dann gibt es Menschen, die es für nötig halten, die Dringlichkeit ihres Anliegens anders sichtbar zu machen. Ziviler Ungehorsam – die begrenzte, angekündigte Regelüberschreitung – ist da eine Möglichkeit“. Wir sprechen mit einer Aktivistin auf den Gleisen vor dem Kraftwerk Neurath. Die Formen des Protests seien vielfältig, Ziviler Ungehorsam ergänze andere, oben genannte, Formen. „Wer weiß, ob unsere Aktionen einen langfristigen Effekt auf RWE oder das System haben. Aber das System ist erstmal irritiert“, was den Weg für eine Infragestellung unseres bestehenden Systems ebnet. Eine andere Aktivistin erzählt am Mönchengladbacher Bahnhofsvorplatz, Ziviler Ungehorsam sei der einzige Weg, um politisches Gehör zu erlangen.

Was sagt RWE?

An einem Aussichtspunkt an der Kante zum Tagebau Garzweiler hat RWE eine Mahnwache errichtet. Es wird gegrillt, Wasser verteilt, Infobroschüren ausgelegt. Ein Mitarbeiter spricht mit uns über Kohle, die Großaktion von Ende Gelände und RWE. Die Klimakrise zu lösen, sei nicht nur Aufgabe des Energiesektors, man müsse auch andere Industriesektoren in die Verantwortung ziehen. Durch die Aktionen von Ende Gelände sei es schon zu Profiteinbußen gekommen. Zudem leiste der Energiekonzern bereits einen Beitrag zum Klimaschutz. In dem Corporate Responsibility Bericht 2018 schreibt RWE von den Herausforderungen ineffizienter Energieproduktion und den damit verbundenen Belastungen für Klima, Umwelt und Gesellschaften auf der ganzen Welt. Eine höhere Energieeffizienz liefere einen „wichtigen Beitrag zu Erreichung der europäischen Klimaschutzziele“ (RWE 2018, S. 52 ff). Das Unternehmen reduziere nach eigenen Angaben die CO2-Emissionen pro produzierter Einheit Strom oder Wärme und senke zugleich den Ressourcenverbrauch (siehe ebd.). Auch die Entnahme von Grundwasser und ressourcenschonender Wassernutzung sei so schonend wie möglich gestaltet. In seinem Bericht nimmt RWE zudem Stellung zu Schutz der Biodiversität, dieser sei durch Rekultivierung der Abbaugebiete gewährleistet, zu Treibhausgasemissionen und zu Abwasser und Abfall. Die Effizienzsteigerung ist eine beliebte Maßnahme vieler Wirtschaftssektoren sich den Umweltherausforderungen – zumindest in der Theorie – zu stellen. Denn sie stellt nicht das System an sich infrage, sondern optimiert seine Mechanismen, versperrt Wachstum nicht den Weg, sondern maskiert es als grün und nachhaltig und legitimiert so das Buisness as usual Szenario. Dieser Glaube an die Technologie (zur Effizienzsteigerung) entspringt unter anderem dem Marx’schen Fortschrittsoptimismus und der hat seinerzeit schon Kritik erfahren. Solange der vernunftbegabte Mensch denkt und forscht, muss er nichts befürchten. Ganz so einfach ist es aber nicht, und überzeugt nur Menschen, die nach einfachen Antworten suchen. Bei direkter Effizienzsteigerung können sogenannte Rebound-Effekte auftreten. Einsparungspotenziale werden nicht (oder nur zum Teil) erreicht, da der Endverbraucher weniger Ausgaben pro Einheit hat, damit aber mehr Produkte erwerben kann. So kommt es durch Effizienzsteigerungen oft sogar zu einem erhöhten Verbrauch. Wird also eine Energiedienstleistung effizienter und damit billiger angeboten, wird sie stärker nachgefragt. Die Einsparungspotentiale sind in der Regel nicht der Rede Wert, die CO2-Emissionen auch bei effizienter Produktion immens. RWE ist für die AktivistInnen schon lange kein verlässlicher Verhandlungspartner mehr. Aktuell wird befürchtet, dass die Bagger dem Hambacher Forst zu nahe kommen und diesem das Wasser abgraben. Der Konzern hat zudem die Erlaubnis bis 2030 bekommen, den Grundwasserspiegel weiter abzusenken.

Was bleibt nach der Ende Gelände Aktion?

Die Aktion im Rheinischen Braunkohlerevier hat vieles aufgezeigt, nicht zuletzt, dass hier zwei Fronten aufeinanderprallen. Die Reaktionen auf die Ende Gelände-Aktion waren sehr gegensätzlich. Es gab viel Beifall und Zustimmung. Das Thema Klimawandel dring in die Mitte der Gesellschaft vor und Klimaschutz wird immer mehr Menschen zugänglich. Auf der anderen Seite gibt es eine Vielzahl kritischer Kommentare. So gibt es immer noch die aussterbenden Klimawandel-Leugner, für die der Klimaschutz eine unnötige Forderung ist. Unter den Ende Gelände-Kritikern war kaum inhaltliche Auseinandersetzung mit den Forderungen der AktivistInnen zu beobachten sondern scharfe Kritik an deren Maßnahmen. So diskreditiert die CDU Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Julia Klöckner, die AktivistInnen als elitär, aus schlechter Kinderstube, ignorant und unglaubwürdig. Kritiker wie der oben genannte Mitarbeiter von RWE, benennen zwar die Klimakrise als Problem, sehen jedoch RWE weniger in der Verantwortung als andere Wirtschaftssektoren und lehnen Zivilen Ungehorsam als Protestform aus diesem Grund ab. Im Nachgang entstand der starke Eindruck, dass die Ende Gelände-Aktion die Fronten zwischen Kritikern und Befürwortern derselben kurzfristig nochmal verstärkte. Ende Gelände polarisiert. Gleichzeitig steck viel Potential und sogar Notwendigkeit hinter den Maßnahmen der Bewegung. Die Aktion konnte mediale Scheinwerfer auf ein Problem richten, das sonst geschickt im Hintergrund die Hebel unseres Energiesystems bedient.

Quellen:

Barca, S. (2010): “Energy, Property and the Industrial Revolution Narrative” in: Ecological Economics

Ende Gelände “Civil Disobedience” (2016) URL: https://www.ende-gelaende.org/en/2016/04/17/civil-disobedience/ (zuletzt aufgerufen am 28.6.2019)

Farquharson et al (2019): “Climate change drivers widespread and rapid thermokarst development in very cold permafrost in the Canadian High Arctic” in: Geophysical Research Letters

RWE (2018): „Unsere Verantwortung 2018“ – Corporate Responsibility Bericht

Schipkowski, K. (2019): “Sie stellen die Systemfrage“ – in: Taz, URL: https://taz.de/Kommentar-Ende-Gelaende-und-FFF/!5602205/ (zuletzt aufgerufen am 28.6.2019)

Schipkowski, Kaul (2019): “Fürs Klima, gegen Kohle“ – in: Taz; URL: https://taz.de/Klimaproteste-im-Rheinland/!5604842/ (zuletzt aufgerufen am 28.6.2019)

Wahl, F. (2019): „Ziviler Ungehorsam ist eine Möglichkeit“ – in: WDR; URL: https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/hambacher-forst-protestforscher-100.html (zuletzt aufgerufen am 28.6.2019)

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